Pressemitteilungen
Kosten der Unterkunft – die neue Richtlinie der Stadt Leipzig ist gescheitert
Im Juni 2011 trat die neue Richtlinie für die Kosten der Unterkunft der Stadt Leipzig in Kraft. Jetzt, gut sieben Monate später muss man konstatieren, dass diese Richtlinie, in der die Angemessenheit der Miet- und Heizungskosten... mehr
Über 80.000 Haushalte neben Hartz-IV-Betroffenen in Sachsen auf Wohngeld angewiesen und von Armut betroffen
Zur Antwort der Staatsregierung auf eine Kleine Anfrage „Wohngeld 2010 in Sachsen“ (Landtags-Drucksache 5/7708) erklärt der Fragesteller und sozialpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE Dr. Dietmar Pellmann: mehr
32.000 Vollzeitbeschäftigte sind „Aufstocker“ – arm trotz Arbeit / sieben Jahre Hartz IV in Sachsen
Zu den Antworten der Staatsregierung auf eine Reihe von Kleinen Anfragen (Siehe Drucksachen 5/7524, 5/7526, 5/7527, 5/7528 und 5/7529), die anlässlich des bevorstehenden 7. Jahrestages der Einführung von Hartz IV eingereicht... mehr
Anstieg der Sozialhilfeausgaben belegt mehr Armut in Sachsen / Staatsregierung wälzt Kosten auf Kommunen ab
Zu den Antworten der Staatsregierung auf mehrere Kleine Anfragen (Siehe Landtags-Drucksachen 5/7337, 5/7339 und 7340), in denen es um die Entwicklung der Sozialhilfeausgaben zwischen 2005 und 2010 geht, erklärt der Fragesteller... mehr
Leipzig mit absolut niedrigstem Anteil kommunaler Kindertagesstätten in Sachsen / Umsteuern dringend geboten
Aus der Antwort der Staatsregierung auf eine von mir eingereichte parlamentarische Anfrage (Siehe Drucksache des Sächsischen Landtages 5/7336) geht hervor: Leipzig hat im Vergleich mit allen anderen sächsischen Landkreisen und... mehr
Sozialministerium verschwendet 52.000 € für dürftige Renten-Studie – Geld wäre im Sozialbereich besser angelegt
Zu den Antworten der Staatsregierung auf drei Kleine Anfragen zur Studie von Prof. Bernd Raffelhüschen „Alter, Rente, Grundsicherung“ (Siehe Drucksachen 5/7170, 5/7171 und 5/7172) erklärt der Fragesteller und sozialpolitische... mehr
LINKE fordert Verlängerung der Aufbewahrungspflicht für DDR-Lohnunterlagen – sonst drohen Renteneinbußen
Die Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag fordert per Antrag die Staatsregierung auf, sich für die Verlängerung der Aufbewahrungspflicht von DDR-Lohnunterlagen über das Ende des Jahres 2011 hinaus einzusetzen. Dazu erklärt... mehr
LINKE stellen Entwurf eines Sächsischen Gleichstellungsfördergesetzes vor – Querschnittsaufgabe
Zur Vorstellung des Gesetzentwurfes der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 5/7135) „Gesetz zur Förderung der Gleichstellung von Frau und Mann im Freistaat Sachsen (Sächsisches Gleichstellungsfördergesetz“ erklärt der stellvertretende... mehr
Lobbyist für private Renten- und Pflegeversicherung ungeeigneter Gutachter zum Thema drohender Pflegenotstand
Zu den Reaktionen von Sozialministerin Christine Clauß und ihres Parteifreundes Alexander Krauß auf das Gutachten von Bernd Raffelhüschen „Alter – Rente – Grundsicherung“ erklärt der sozialpolitische Sprecher der Fraktion DIE... mehr
Sachsen bei Armutsgefährdungsquote weit über Bundesdurchschnitt – Staatsregierung muss aufwachen
Zu den heutigen Medieninformationen des Statistischen Landesamtes in Kamenz „Armutsgefährdung in Sachsen“ und des Statistischen Bundesamtes „Armutsgefährdung in den Bundesländern weiter unterschiedlich“ erklärt der... mehr