ältere Pressemitteilungen
Inflation schreitet voran – Wirtschaftsaufschwung geht an großen Teilen der Bevölkerung auch in Sachsen vorbei
Zur Pressemitteilung Nr. 182 „Verbraucherpreise April 2011: + 2,4 % gegenüber 2010“ des Statistischen Bundesamtes erklärt der sozialpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. Dietmar Pellmann: Die... mehr
Leipzig muss Richtwerte für Kosten der Unterkunft dringend anheben
Seit 2005 haben sich die Richtwerte für die Hartz-IV-Betroffenen gewährten Kosten der Unterkunft und Heizung (KdU) in Leipzig kaum verändert. Schon bei ihrer Einführung bewegten sie sich in unserer Stadt gemeinsam mit anderen... mehr
Grünen-Vorschlag auf FDP-Niveau – Rentenmauer zementiert und Altersarmut in Ostdeutschland verschärft
Zur Wortmeldung des Bundestagsabgeordneten der Grünen, Wolfgang Strengmann-Kuhn, im Zuge der Herstellung eines einheitlichen deutschen Rentenrechts die Hochwertung der Ostlöhne abzuschaffen, erklärt der sozialpolitische Sprecher... mehr
Erst jede siebte Rentenmitteilung von Finanzämtern in Sachsen bearbeitet - vielen Rentnern droht böse Überraschung
Zu den Antworten der Staatsregierung auf mehrere parlamentarische Anfragen „Rentenbezugsmitteilungen der Rentenversicherungsträger an sächsische Finanzämter“ (DS 5/5237); „Steuererklärung von Rentnerinnen und Rentnern in Sachsen“... mehr
Leipziger LINKE plädiert für Kontrolle statt Vertrauen
Fünf Fragenkomplexe zum Gutachten des Landesrechnungshofes über den City-Tunnel an Staatsregierung durch Leipziger Landtagsabgeordnete Külow und Pellmann gestellt mehr
Landesrechnungshof stellt dem City-Tunnel ein miserables Zeugnis aus
Leipziger LINKE sieht sich mit langjährigen Kritik an dem unsinnigen Projekt bestärkt - Der mehrfach verschobene, seit geraumer Zeit nun auf Dezember 2013 gelegte Eröffnungstermin für den City-Tunnel Leipzig wackelt. So steht es... mehr
Praxisgebühr führt nicht zum Rückgang der Arztbesuche in Sachsen – „Eintrittsgeld“ abschaffen!
Zur Antwort der Staatsregierung auf die parlamentarische Anfrage „Entrichtung der Praxisgebühr in Sachsen“ für das Jahr 2010 (Landtags-Drucksache 5/5095) erklärt – die Zahlen mit den Antworten für 2009 (Landtags-Drucksache... mehr
Über 1.300 Rentenbescheide in Sachsen 2010 nach Widerspruch bzw. Klage geändert – viele Berechnungsfehler
Zur Antwort der Staatsregierung auf zwei parlamentarische Anfragen „Widersprüche zu Rentenangelegenheiten in Sachsen“ – Landtags-Drucksache 5/5093 – und „Klagen zu Rentenangelegenheiten bei sächsischen Sozialgerichten“ –... mehr
Anstieg von Stromabschaltungen in Privathaushalten weiterer Beleg für zunehmende Armut in Sachsen
Zur Antwort der Staatsregierung auf die von ihm eingereichte parlamentarische Anfrage „Stromabschaltungen bei Privathaushalten in kreisfreien Städten 2010“ – (Landtagsdrucksache 5/4778) erklärt der sozialpolitische Sprecher der... mehr
Inflationsrate verschärft Altersarmut / Renten müssten um mindestens drei Prozent steigen
Zur Ankündigung des Präsidenten der Deutschen Rentenversicherung, Herbert Rische, dass die Renten zum 1. Juli dieses Jahres um ca. ein Prozent steigen könnten, und der Meldung des Statistischen Landesamtes Sachsen über die... mehr