ältere Pressemitteilungen
Steigende Zahl von Stromabschaltungen Ausdruck größter sozialer Not – Strom gehört zur Grundversorgung!
Der stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Dr. Dietmar Pellmann, hatte eine Kleine Anfrage (Drucksache 5/989) zu „Stromabschaltungen bei Privathaushalten in Sachsen“ gestellt. Zu der... mehr
Sächsische CDU-Politiker tun sich schwer mit Urteil zu Hartz IV – LINKE für Regelsatz-Erhöhung und Mindestlohn
Zu den Reaktionen einiger sächsischer CDU-Politiker auf das gestrige Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu den Hartz-IV-Regelsätzen erklärt der sozialpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr.... mehr
Tillich Wortführer für faulen Hartz-IV-Kompromiss – aber er schweigt zur Verarmung sächsischer Arbeitsloser
Zur Ankündigung der CDU-regierten Bundesländer, sich nunmehr für eine Änderung des Grundgesetzes einzusetzen, um die höchstrichterlich festgestellte Verfassungswidrigkeit der Hartz-IV-Arbeitsgemeinschaften zu heilen, erklärt der... mehr
Sächsische Statistik belegt Scheitern von Hartz IV
Zur Medieninformation des Statistischen Landesamtes Sachsen zu fünf Jahren Hartz IV erklärt der sozialpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Dr. Dietmar Pellmann: mehr
Starthilfe für Landärzte – Antrag der LINKEN bietet Mittel gegen Ärztemangel in Sachsen
Zu anhaltenden und kontrovers geführten Debatten um die Überwindung des zunehmenden Ärztemangels in Sachsen erklärt der sozialpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Dr. Dietmar Pellmann: Die bisherigen Maßnahmen der... mehr
Ermittlungen zur Brandstiftung im KOMM-Haus Leipzig-Grünau überraschend abgeschlossen
Zahlreiche Fragen bleiben offen - Auf eine von mir gestellte parlamentarische Anfrage teilte der sächsische Innenminister, Marcus Ulbig, inzwischen mit, dass die von der Staatsanwaltschaft Leipzig geführten Ermittlungen zur ... mehr
Altersarmut in Sachsen nimmt zu – Antworten der Staatsregierung
Dr. Dietmar Pellmann: Nicht nur falsche Rentenbescheide tragen zu Zunahme von Altersarmut bei – Antworten auf weitere Anfragen sind Beleg - Der sozialpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dietmar... mehr
Hartz IV ist gescheitert / Staatsregierung muss Landesbeschäftigungs- und Armutsbekämpfungsprogramm vorlegen
Anlässlich des fünften Jahrestages von Hartz IV erklärt der Sprecher für Sozialpolitik Dr. Dietmar Pellmann: Hartz IV ist gründlich gescheitert und hat in Sachsen die Zahl der Langzeitarbeitslosen nicht wesentlich verringert.... mehr
Beurteilung der Pflegequalität durch Sozialministerin fraglich
Dr. Pellmann: Sozialministerin Clauß orakelt über Pflegequalität / Kontrollhintergrund für reale Beurteilung völlig unzureichend - In ihrer Presseerklärung von gestern (22. Dezember 2009) schätzt Sozialministerin Christine Clauß... mehr
DIE LINKE will ermäßigten Mehrwertsteuersatz auf Medikamente
Dr. Dietmar Pellmann: Senkung des Mehrwertsteuersatzes für Medikamente sowie Heil- und Hilfsmittel ist dringend geboten - Die Fraktion DIE LINKE hat unter dem Titel „Senkung des Mehrwertsteuersatzes für verschreibungspflichtige... mehr