Pressemitteilungen
Dr. Dietmar Pellmann, MdL
DIE LINKE will ermäßigten Mehrwertsteuersatz auf Medikamente
Dr. Dietmar Pellmann: Senkung des Mehrwertsteuersatzes für Medikamente sowie Heil- und Hilfsmittel ist dringend geboten - Die Fraktion DIE LINKE hat unter dem Titel „Senkung des Mehrwertsteuersatzes für verschreibungspflichtige... mehr
Dr. Dietmar Pellmann, MdL
Gesetzeswidrige Vernachlässigung der Altenpflegeheimaufsicht
Mangelnde Kontrolle bei Altenpflegeheimen ist Gesetzesbruch – Folge des Einstellungsstopps - Zur Meldung, dass durch die Heimaufsicht der Landesdirektion Dresden im laufenden Jahr lediglich ein Drittel der Altenpflegeheime... mehr
Dr. Dietmar Pellmann, MdL
Initiative zur ersatzlosen Streichung der Praxisgebühr
Dr. Dietmar Pellmann: LINKE fordert Initiative zur ersatzlosen Streichung der Praxisgebühr – bricht Sachsen-FDP weiteres Wahlversprechen? Am heutigen Tag hat die Fraktion DIE LINKE einen Antrag „Ersatzlose Streichung der... mehr
Dr. Volker Külow, MdL und Dr. Dietmar Pellmann, MdL
Morlok betreibt Geheimniskrämerei um Sachsens größtes schwarzes Loch – Leipziger City-Tunnel
Zu den Antworten der Staatsregierung auf 35 Fragen zu „Kostenexplosion und Terminverzug beim City-Tunnel Leipzig“ erklären die Fragesteller, die beiden Leipziger Landtagsabgeordneten der LINKEN Dr. Volker Külow und Dr. Dietmar... mehr
Dr. Dietmar Pellmann, MdL
Sachsens Regierung will nichts für Angleichung der Ost-Renten tun – bricht FDP weiteres Wahlversprechen?
Zur Stellungnahme der Staatsregierung zum Antrag der Linksfraktion „Stufenprogramm zur Angleichung des aktuellen Rentenwertes Ost an den aktuellen Rentenwert West (Drucksache 5/0045) erklärt der sozialpolitische Sprecher der... mehr
Dr. Dietmar Pellmann, MdL
Sachsen sollte an Initiative gegen Ärztemangel in Nordrhein-Westfalen mit ähnlichem Programm anknüpfen
Zur Initiative des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen zur Gewährung einer Anschubfinanzierung für künftige Landärzte von bis zu 50.000 Euro aus Landesmitteln erklärt der sozialpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im... mehr
Dr. Dietmar Pellmann, MdL
Trotz Anstiegs liegt die Betreuungsquote Leipzigs in Kindertageseinrichtungen unter dem Niveau vergleichbarer sächsischer Kommunen
Nach jüngsten Angaben des Statistischen Landesamtes Sachsen liegt die Betreuungsquote in Kindertagesstätten Leipzigs z. T. weit unter dem Niveau der anderen kreisfreien Städte und sogar der meisten Landkreise. Mit einer... mehr
Dr. Dietmar Pellmann, MdL
Widersprüche gegen fehlerhafte Rentenbescheide haben Erfolgsaussichten – Antwort auf Kleine Anfrage
Zur Antwort der Staatsregierung auf eine Anfrage zu fehlerhaften Rentenbescheiden (siehe Drucksache 5/167) erklärt der sozialpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Dietmar Pellmann: mehr
Dr. Dietmar Pellmann, MdL und Dr. Volker Külow, MdL
Tunnelopfer müssen durch Freistaat entschädigt werden
Wirtschaftsminister Morlok steht in der Verantwortung - Das Leipziger Tunnelprojekt ist nicht nur ein Milliardengrab und wird den Steuerzahlern bis zu seiner endgültigen Fertigstellung 2013 noch teuer zu stehen kommen. Es... mehr
Dr. Dietmar Pellmann, MdL
Der Entsolidarisierung bei der Pflegeversicherung entgegen treten
Solidarische Finanzierung der Pflegeversicherung vor dem Aus? / Entsolidarisierung der Sozialversicherung droht - Zu Pressemeldungen über eine angebliche Einigung auf Bundesebene von Union und FDP zur künftigen Ausgestaltung der... mehr