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Dr. Dietmar Pellmann, MdL
16. Oktober 2006 Dr. Dietmar Pellmann, MdL

Armut im Osten bekämpft man mit sozialer Grundsicherung, Mindestlohn und Ausbildungsumlage

Zur aktuellen "Unterschicht"-Diskussion erklärt der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion.PDS, Dr. Dietmar Pellmann:

Die drei Hauptgründe für Armut im Osten und gerade auch in Sachsen sind: Kein Arbeitsplatz auf Grund von Deindustrialisierung, zu niedriger Lohn wegen untertariflicher Bezahlung, versperrter Einstieg ins Berufsleben durch fehlende Ausbildungsplätze. Gegen die Armut im Osten wirken drei politische Mittel: Erstens bedarfsorientierte soziale Grundsicherung, zweitens Mindestlohn, drittens Ausbildungsumlage.

Mit mehr Minijobs, wie Frau Hermenau glaubt, bekämpft man keine soziale Benachteiligung, sondern schafft dauerhaft Beschäftigte dritter Klasse. Sinnvoller ist es, das gesamte Geld, das für Hartz IV ausgegeben wird, in reguläre Arbeitsplätze zu investieren. Dass dies möglich ist, hat der Berliner Wirtschaftssenator längst vorgerechnet.