7. März 2007 Dr. Dietmar Pellmann, MdL

"Armutshauptstadt Leipzig" – von Anfang an gegenüber Dresden benachteiligt / Soziallastenausgleich nötig

Zu den unterschiedlichen Reaktionen auf die Studie "Sozialvergleich zwischen den sächsischen Großstädten" erklärt deren Autor und sozialpolitischer Sprecher der Linksfraktion.PDS im Sächsischen Landtag, Dr. Dietmar Pellmann:

Dass diese Studie unterschiedliche Betroffenheit und Reaktionen hervorrufen würde, kommt nicht völlig überraschend. Nachdenklich müsste es stimmen, würde diese als Weckruf gedachte Ausarbeitung mit Stillschweigen übergangen. Dabei ist für mich nicht entscheidend, ob man sich an der Charakterisierung von Leipzig als der sächsischen Armutshauptstadt, die ich nach wie vor als zutreffend halte, stößt oder nicht. Viel wichtiger ist es, wenn gegenüber der sächsischen Staatsregierung der Beweis erbracht wurde, dass Leipzig bei der Vergabe von Fördermitteln von Anfang an gegenüber Dresden benachteiligt wurde und insbesondere ein gerechter Soziallastenausgleich notwendig ist.

Dem Leipziger Landtagsabgeordneten Michael Weichert von den Bündnisgrünen, der meine Studie als "große Unverschämtheit" bezeichnet, fordere ich auf, die Ebene billiger Polemik zu verlassen und eine eigene Studie vorzulegen, die meine Wertungen nicht nur in Zweifel zieht, sondern anhand einschlägiger Fakten widerlegt. Schon heute darf man gespannt darauf sein, wie Weichert Kernindikatoren für Armut wie Arbeitslosigkeit, Bezug von sozialen Unterstützungsleistungen, Anteil der Personen mit niedrigem Einkommen, Steuerkraft oder Verschuldung uminterpretieren wird.

Überdies bin ich zu einem öffentlichen Streitgespräch bereit, wo es dann auch um Lösungsansätze gehen sollte. Aber vor politischen Entscheidungen steht nun einmal die nüchterne Analyse. Dazu wollte ich einen Beitrag leisten, selbst wenn das Ergebnis freilich nicht allen gefällt.