3. November 2008 Dr. Dietmar Pellmann, MdL

Von der Urgeschichte zur Altenhilfe – Ministerium wird zur Versorgungsstation für Gescheiterte

Zu einer Notiz in der „Leipziger Volkszeitung“, dass die ehemalige Landesarchäologin Judith Oexle aus dem Innenministerium in das Sozialministerium gewechselt sei und dort das Referat Altenhilfe übernommen habe, erklärt der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion Dr. Dietmar Pellmann: 

Wenn die Meldung stimmt, hat das Ganze, um es freundlich auszudrücken, einen faden Beigeschmack. Schon der im Sommer vollzogene Wechsel von Andrea Fischer aus dem Innenministerium auf den Posten der Staatssekretärin war kritikwürdig. Im Übrigen ist Frau Fischer bislang zumindest öffentlich in ihrer neuen Funktion auch noch nicht in Erscheinung getreten. Mit der nunmehrigen Tauschhandlung verstärkt sich der Eindruck, dass das Sozialministerium endgültig zur Auffangstation für in anderen Ämtern Gescheiterte avanciert. 

War schon die sozialpolitische Kompetenz von Frau Fischer recht zweifelhaft, dürfte es im neuen Versorgungsfall nicht anders sein. Oder will man uns vielleicht einreden: Wer sich einst mit Sachzeugen der Ur- und Frühgeschichte befasste, sei geradezu prädestiniert, sich nunmehr um die Belange älterer Menschen im Freistaat zu kümmern? Bei alledem ist bedauerlich, dass sich die äußerst umstrittene Personalpolitik der ehemaligen Sozialministerin Helma Orosz nun offenbar auch unter Rigide ihrer Nachfolgerin fortsetzt. Man darf also gespannt sein, wie die Sozialministerin die erneute personelle Veränderung in ihrem Haus begründet.