23. November 2010 Dr. Dietmar Pellmann

Gerade noch rechtzeitig Reißleine gezogen / Fusion der AOK PLUS mit der AOK Hessen gescheitert

Zur heutigen Entscheidung des Verwaltungsrates der AOK PLUS, von der bereits vereinbarten Fusion mit der AOK Hessen Abstand zu nehmen, erklärt der sozialpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. Dietmar Pellmann:

Gerade noch rechtzeitig hat der Verwaltungsrat der AOK PLUS auf seiner heutigen Sondersitzung die Reißleine gezogen und nimmt faktisch in letzter Minute Abstand von der für den 1. Januar 2011 bereits beschlossenen Fusion mit der AOK Hessen. Der nunmehr eingetretene Sinneswandel ist zu begrüßen.

Er folgt damit einer von mir am 18. November formulierten Erwartung, angesichts bekannt gewordener Belastungen, die auf die sächsischen AOK-Versicherten zukommen könnten, den vorgesehenen Zusammenschluss noch einmal auf den Prüfstand zu stellen (Siehe Erklärung Pellmann: Sächsische AOK-Versicherte nicht mit hessischen Pensionsprivilegien belasten – Fusion auf Prüfstand stellen).

Dennoch bleiben Fragen offen: Wie konnte es angesichts der nunmehr bekannt gewordenen Sachlage überhaupt zur im Juni vom Verwaltungsrat getroffenen Entscheidung über die Kassenfusion kommen? Sind die Verhandlungen der Leitungsgremien der AOK PLUS wirklich ausreichend seriös geführt worden, weil die Verbindlichkeiten der AOK Hessen aus den Pensionszahlungen wohl kaum geheim gewesen sein können? Weshalb hat das Sozialministerium Sachsens als Aufsichtsbehörde für die AOK PLUS keinen Einspruch gegen den Zusammenschluss der Kassen eingelegt oder wenigstens frühzeitiger Bedenken angemeldet?

Da ich die entsprechenden Fragen bereits vor Tagen in den parlamentarischen Geschäftsgang eingereicht habe, erwarte ich nunmehr erst recht eine schlüssige Antwort. Schließlich muss kritisch vermerkt werden, dass die sächsische Sozialministerin nicht einmal den zuständigen Landtagsausschuss unaufgefordert informiert hat.