Vor sieben Jahren, am 14. März 2003, umriss der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder in einer Regierungserklärung das Programm der „Agenda 2010“. Nun, da die zeitliche Zielmarke 2010 erreicht ist, liegt es auf der Hand, Bilanz zu ziehen, was dieses Programm, zu dem auch die Hartz-Gesetze gehören, für die Bevölkerung in Sachsen gebracht hat.
Dr. Dietmar Pellmann, Sozialexperte und stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, hat umfangreiches Datenmaterial zusammengetragen und in einer Studie „Eine Bilanz der Umsetzung der Agenda 2010“ vorgelegt.
Hier die Broschüre zum download
Dr. Dietmar Pellmann, MdL
Der stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Dr. Dietmar Pellmann, hatte eine Kleine Anfrage (Drucksache 5/989) zu „Stromabschaltungen bei Privathaushalten in Sachsen“ gestellt. Zu der... mehr
Dr. Dietmar Pellmann, MdL
Zu den Reaktionen einiger sächsischer CDU-Politiker auf das gestrige Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu den Hartz-IV-Regelsätzen erklärt der sozialpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr.... mehr
Dr. Dietmar Pellmann, MdL
Zur Ankündigung der CDU-regierten Bundesländer, sich nunmehr für eine Änderung des Grundgesetzes einzusetzen, um die höchstrichterlich festgestellte Verfassungswidrigkeit der Hartz-IV-Arbeitsgemeinschaften zu heilen, erklärt der... mehr
15:00 bis 17:00 Uhr, Bürgerbüro, Stuttgarter Allee 16: Bürgersprechstunde und Sozialberatung mit... mehr
15:00 bis 17:00 Uhr, Bürgerbüro, Stuttgarter Allee 16: Bürgersprechstunde und Sozialberatung mit... mehr
15:00 bis 17:00 Uhr, Bürgerbüro, Stuttgarter Allee 16: Bürgersprechstunde und Sozialberatung mit... mehr